Allgemeine GeschĂ€ftsbedingungen (AGB) fĂŒr Bestellungen auf www.bydeco.de đŸ‡©đŸ‡Ș

 

I. Allgemeine Vertragsbestimmungen

1. Diese Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen gelten fĂŒr alle Bestellungen, die Verbraucher (§ 13 BGB) ĂŒber den Online-Shop der Firma DECO MÖBEL GMBH (im Folgenden „bydeco“ oder „Anbieter“ genannt) ĂŒber diese Webseite www.bydeco.de ihren Kunden neue EinrichtungsgegenstĂ€nde zum Kauf anbieten. Die nachstehenden allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen gelten in der jeweils gĂŒltigen Fassung fĂŒr alle zwischen DECO und dem Kunden abgeschlossenen VertrĂ€ge ĂŒber die Lieferung von Waren, soweit keine abweichenden individuellen Vereinbarungen getroffen worden sind. Verwendet der Vertragspartner (Kunde) auch allgemeine GeschĂ€ftsbedingungen, kommt der Vertrag auch ohne eine ausdrĂŒckliche Vereinbarung ĂŒber den Einbezug von allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen zustande. Stimmen die allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen des Kunden und des Anbieters ĂŒberein, so gelten diese als vereinbart. Abweichende allgemeine GeschĂ€ftsbedingungen des Kunden erkennt der Anbieter nicht an. Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an KĂ€ufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Als Verbraucher ist gemĂ€ĂŸ § 13 BGB jede natĂŒrliche Person anzusehen, mit der in GeschĂ€ftsbeziehung getreten wird und die ein RechtsgeschĂ€ft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist gemĂ€ĂŸ § 14 BGB indessen jede natĂŒrliche oder juristische Person oder eine rechtsfĂ€hige Personengesellschaft, mit der in GeschĂ€ftsbeziehung getreten wird und die bei Abschluss eines RechtsgeschĂ€fts in AusĂŒbung ihrer gewerblichen oder selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit handelt. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. GegenĂŒber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewĂ€hrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen ĂŒber VertrĂ€ge ĂŒber den internationalen Warenkauf (= UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

 

II. Vertragsabschluss

Zustandekommen des Vertrages
A. Angebot
WĂ€hrend des Bestellvorgangs im Online-Shop des Anbieters erscheint der Button „Kaufen“. Durch Klicken auf den Button „Kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der Ware ab, die zum Zeitpunkt des Klickens im Warenkorb aufgefĂŒhrt ist, und der Kunde ist mit der Geltung dieser Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen einverstanden. Mit der Abgabe des Angebotes ist noch kein Kaufvertrag ĂŒber die im Warenkorb befindlichen Waren zwischen Kunde und Anbieter zustande gekommen.
B. Annahme
Die Annahme des Angebotes zum Kaufvertragsabschluss wird durch den Anbieter durch Versendung einer gesonderten E-Mail (AuftragsbestĂ€tigung) an die im Bestellvorgang durch den Kunden angegebene E-Mail-Adresse erklĂ€rt. Mit dieser E-Mail wird das Angebot des Kunden entweder ausdrĂŒcklich angenommen und der Kaufvertrag ist zustande gekommen oder das Angebot des Kunden wird ausdrĂŒcklich abgelehnt.

 

III. Zahlungsbedingungen; Aufrechnung und ZurĂŒckbehaltungsrecht

Dem Kunden stehen die im jeweiligen konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten per Vorkasse, Kreditkarte, SofortĂŒberweisung, PayPal oder Rechnung zur VerfĂŒgung. Der Kunde hat spĂ€testens 10 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung den Kaufpreis bei Zahlung per Vorkasse oder Paypal zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten an DECO zu zahlen. FĂŒr die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Zeitpunkt des Geldeingangs zur vorbehaltlosen VerfĂŒgung fĂŒr den VerkĂ€ufer maßgeblich. Nach erfolglosem Ablauf des FĂ€lligkeitsdatums kommt der Kunde ohne weitere ErklĂ€rung seitens DECO in Zahlungsverzug. Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskrĂ€ftig festgestellt sind. Zur AusĂŒbung des ZurĂŒckbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch aus demselben VertragsverhĂ€ltnis entstammt.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von GrĂŒnden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betrĂ€gt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuĂŒben, mĂŒssen Sie uns (DECO MÖBEL GMBH, Heinrich-Heine-Str. 27, 10179 Berlin, service@bydeco.de) mittels einer eindeutigen ErklĂ€rung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) ĂŒber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafĂŒr das beigefĂŒgte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ĂŒber die AusĂŒbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusĂ€tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gĂŒnstigste Standardlieferung gewĂ€hlt haben), unverzĂŒglich und spĂ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurĂŒckzuzahlen, an dem die Mitteilung ĂŒber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. FĂŒr diese RĂŒckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprĂŒnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrĂŒcklich etwas anderes vereinbart; In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser RĂŒckzahlung Entgelte berechnet. Wir können die RĂŒckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurĂŒckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurĂŒckgesandt haben, je nachdem, welcher der frĂŒhere Zeitpunkt ist.
Bei paketfĂ€higen Waren haben Sie unverzĂŒglich und in jedem Fall spĂ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns ĂŒber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurĂŒckzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wenn aufgrund der Beschaffenheit eine Spedition beauftragt werden muss, holen wir die Waren bei Ihnen ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der RĂŒcksendung der Waren. Sie mĂŒssen fĂŒr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur PrĂŒfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurĂŒckzufĂŒhren ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden VertrÀgen:
1. VertrĂ€ge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und fĂŒr deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen BedĂŒrfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
2. VertrĂ€ge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus GrĂŒnden des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur RĂŒckgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
3. VertrĂ€ge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen GĂŒtern vermischt wurden.
Das gesetzliche Widerrufs- oder RĂŒckgaberecht besteht daher nicht und ist nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB ausgeschlossen.

 

IV. Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt

Ist das von Ihnen bestellte Produkt bei uns nicht verfĂŒgbar, weil wir von unserem zuverlĂ€ssigen Lieferanten ohne unser Verschulden trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht beliefert werden, werden wir Ihnen das in der AuftragsbestĂ€tigung unverzĂŒglich mitteilen. Wir werden dadurch von unserer Leistungspflicht frei und können vom Vertrag zurĂŒcktreten. Haben Sie bereits Zahlungen geleistet, werden wir Ihnen diese unverzĂŒglich erstatten.
2. Die Lieferzeit wird bei jedem Angebot gesondert angegeben.
3. Die Lieferung der Ware erfolgt grundsĂ€tzlich – sofern nichts anderes vereinbart ist – gegen Vorauskasse und auf dem Versandwege durch ein geeignetes Transportunternehmen nach Wahl von DECO. Der Versand der Ware erfolgt innerhalb des jeweils in der Artikelbeschreibung angegebenen Zeitraums, unter BerĂŒcksichtigung etwaigen Speditionsaufwandes sowie nach Eingang des vollstĂ€ndigen Kaufpreises zuzĂŒglich etwaiger Liefer- und Versandkosten, die bei DECO Artikelbeschreibung aufgefĂŒhrt sind.
4. Es besteht im Einzelfall die Möglichkeit eines einheitlichen Versands, sofern der Kunde in einem Bestellvorgang, d. h. die Bestellung in einem einheitlich bestellten Warenkorb mit mehreren Artikeln, erfasst. Ein Anspruch auf Vornahme einer solchen Gesamtlieferung besteht hingegen nicht. Teillieferungen sind zulÀssig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
5. Der Kunde versichert, die richtige und vollstĂ€ndige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusĂ€tzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten fĂŒr RĂŒcklastschriften –, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
6. Die Lieferung erfolgt im Normalfall per Paket und bei nicht paketfÀhigen Artikeln per Spedition.
7. Vorbehaltlich der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung werden wir fĂŒr eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Ist ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar, weil wir von unserem zuverlĂ€ssigen Lieferanten ohne unser Verschulden trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht rechtzeitig beliefert werden, werden wir die restlichen Waren nachliefern, soweit dies fĂŒr Sie zumutbar ist.
8. Die Lieferadresse muss sich innerhalb des Staates Deutschland ohne Inseln befinden.

 

V. Preise, Liefer- und Versandkosten

Es gelten die auf unseren Seiten angegebenen Preise. IrrtĂŒmer sind vorbehalten. Die Preise sind Bruttopreise und enthalten die jeweils zur Zeit gĂŒltige gesetzliche Mehrwertsteuer. 19%
2. FĂŒr Versand innerhalb Deutschlands fallen keine Versandkosten an.
3. Bei Zahlung per Nachnahme werden 4,00 EUR NachnahmegebĂŒhren berechnet und eine zusĂ€tzliche GebĂŒhr in Höhe von 2,00 EUR fĂ€llig, die der Zusteller vor Ort erhebt.
4. Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach der Anzahl der bestellten Waren sowie nach dem Lieferort.
5. Bei Kunden mit Lieferadresse außerhalb Deutschlands (EU) und grĂ¶ĂŸeren Lieferungen ins Ausland und Lieferungen in Staaten, die nicht der EU angehören, auf Anfrage. Bei Lieferungen in das Ausland ĂŒbernimmt der Besteller gegebenenfalls die zusĂ€tzlichen Steuern und Zölle.

 

VI. GewÀhrleistungs- und Garantiebedingungen

DECO leistet GewĂ€hr nach Maßgabe der folgenden AbsĂ€tze: Eigene Garantien gibt DECO nur, sofern sich dies aus der Artikelbeschreibung ausdrĂŒcklich ergibt; Die bloße PrĂ€sentation der Artikel auf der Website ist daher grundsĂ€tzlich als reine Leistungsbeschreibung anzusehen. GarantieerklĂ€rungen Dritter, insbesondere Herstellergarantien, bleiben hiervon unberĂŒhrt. Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind an DECO ĂŒber die diesen GeschĂ€ftsbedingungen vorangestellten Kontaktdaten zu richten.
2. Bei SchĂ€den, die durch unsachgemĂ€ĂŸe Behandlung oder Verwendung der Ware durch den Kunden entstanden sind, besteht keine GewĂ€hrleistung. Gleiches gilt fĂŒr einen sogenannten gewollten Verschleiß. Der Kunde ist generell nicht berechtigt, vorliegende MĂ€ngel selbst oder durch Dritte ohne vorherige und ausdrĂŒckliche Zustimmung von DECO beseitigen zu lassen (Selbstvornahme).
3. Soweit der Kunde Verbraucher gemĂ€ĂŸ § 13 BGB ist, richtet sich die Haftung bei MĂ€ngeln nach den gesetzlichen Bestimmungen.
4. Ist der Kunde Unternehmer, gilt abweichend von § 9 Absatz 3 Folgendes:
MĂ€ngelansprĂŒche des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und RĂŒgeobliegenheiten ordnungsgemĂ€ĂŸ nachgekommen ist.
Soweit der Unternehmer NacherfĂŒllung wegen eines Sachmangels verlangt, hat der VerkĂ€ufer die Wahl der Art der NacherfĂŒllung. Soweit der VerkĂ€ufer im Rahmen der NacherfĂŒllung eine Ersatzlieferung vornimmt, ist dies ohne weitere Anhaltspunkte nicht als Anerkenntnis des NacherfĂŒllungsanspruchs zu werten. Die Ersatzlieferung erfolgt grundsĂ€tzlich aus Kulanz. Der VerkĂ€ufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Unternehmer SchadensersatzansprĂŒche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober FahrlĂ€ssigkeit einschließlich von Vorsatz oder grober FahrlĂ€ssigkeit der Vertreter oder ErfĂŒllungsgehilfen des VerkĂ€ufers beruhen. Soweit dem VerkĂ€ufer keine vorsĂ€tzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Der VerkĂ€ufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern er schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefĂ€hrdet) sowie eine Kardinalpflicht (Pflichten, deren ErfĂŒllung die ordnungsgemĂ€ĂŸe DurchfĂŒhrung des Vertrages ĂŒberhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Unternehmer regelmĂ€ĂŸig vertraut) verletzt, jedoch jeweils nur fĂŒr den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. FĂŒr die leicht fahrlĂ€ssige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der VerkĂ€ufer nicht. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberĂŒhrt; Dies gilt auch fĂŒr die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen. Die VerjĂ€hrungsfrist fĂŒr MĂ€ngelansprĂŒche betrĂ€gt 12 Monate, gerechnet ab GefahrĂŒbergang. Die VerjĂ€hrungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberĂŒhrt; Die betrĂ€gt fĂŒnf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache.

 

VII. Aus RĂŒcknahme ausgeschlossen sind Textilien, Sonderanfertigungen, Meterware und Zuschnitte.

Bitte beachten Sie, dass Textilien, die direkt mit der Haut in Kontakt kommen, wie z. B. Decken, BettwĂ€sche, Spannbettlaken, Kissen und HandtĂŒcher, aus HygienegrĂŒnden nicht benutzt und zurĂŒckgenommen werden können. Bereits gebrauchte oder gewaschene Decken, BettwĂ€sche, HandtĂŒcher und KissenbezĂŒge sind ebenfalls ausgeschlossen. Eine RĂŒckerstattung ist nur möglich, wenn Artikel in wiederverkaufbarem Zustand originalverpackt zurĂŒckgesendet worden sind.
2. Auch Sonderanfertigungen, Meterware und Zuschnitte können nach Fertigstellung nicht mehr storniert oder zurĂŒckgenommen werden.

 

VIII. RĂŒcksendekosten trĂ€gt der KĂ€ufer.

Der bestellte Artikel entspricht nicht Ihren Vorstellungen oder wird nicht mehr benötigt, können Sie uns den gekauften Artikel zurĂŒcksenden. Die Kosten fĂŒr die RĂŒcksendung sind vom KĂ€ufer zu tragen. Es sei denn, der Artikel weicht erheblich von der Artikelbeschreibung ab, dann brauchen wir zusĂ€tzlich eine detaillierte ErlĂ€uterung und Fotos per E-Mail an service@bydeco.de.

 

IX. Farbweichungen

Bitte beachten Sie, dass jeder Monitor die Farben unserer Artikel unterschiedlich wiedergibt. Der tatsÀchliche Farbton der gelieferten Ware Kann daher vom angezeigten Produkt abweichen. Dies stellt keinen Mangel an der Ware dar.

 

X. Warenabholung

Wir sind ein Onlineshop und versenden direkt aus unseren Lagern. Eine Abholung ist aus logistischen GrĂŒnden leider nicht möglich.

 

XI. Unterbrechung der Lieferung

Ist die Einhaltung der Lieferfrist unmöglich aus GrĂŒnden, die der VerkĂ€ufer nicht zu vertreten hat (insbesondere bei höherer Gewalt, Streik, Aussperrung und behördlichen Maßnahmen), so verlĂ€ngert sich die Lieferfrist entsprechend.
2. Dies gilt auch, wenn Lieferungen an den VerkĂ€ufer aus GrĂŒnden, die dieser nicht zu vertreten hat, nicht termingerecht erfolgen. Der VerkĂ€ufer wird in diesen FĂ€llen den KĂ€ufer unverzĂŒglich nach Kenntnis dieser Behinderung schriftlich benachrichtigen.
3. Wird der vereinbarte Liefertermin aus den vorgenannten GrĂŒnden um mehr als 3 Monate ĂŒberschritten, so hat der KĂ€ufer das Recht zum RĂŒcktritt vom Vertrag, wenn er die AusĂŒbung des RĂŒcktrittsrechtes unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen durch einen Brief oder per Mail ankĂŒndigt und auch innerhalb dieser Frist keine Lieferung erfolgt. Schadensersatz ist hier ausgeschlossen.

 

XII. GefahrĂŒbergang, TransportschĂ€den

Die Gefahr des zufĂ€lligen Untergangs und der zufĂ€lligen Verschlechterung der Ware geht beim Versendungskauf mit der Übergabe der Kaufsache an den Kunden ĂŒber, sofern der Kunde Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufĂ€lligen Untergangs und der zufĂ€lligen Verschlechterung der Ware auf ihn ĂŒber, sobald die Sendung an die fĂŒr den Transport ausfĂŒhrende Person ĂŒbergeben worden ist. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
2. Die vom Transportunternehmen angelieferte Ware ist sofort nach Empfang im Beisein des Zustellers auf ihre VollstĂ€ndigkeit und Unversehrtheit hin zu ĂŒberprĂŒfen.
3. Sofern offensichtliche SchÀden (z. B. bei Glasplatten) festzustellen sind, sind diese dem Transportunternehmen sofort anzuzeigen. In diesem Fall verpflichtet sich der Kunde, diese SchÀden auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
4. Bei teilweisem Verlust oder der BeschĂ€digung der Ware, die im verpackten Zustand nicht erkennbar war, hat der Kunde dies DECO innerhalb von 5 Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen 7 Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewĂ€hren, dass etwaige AnsprĂŒche gegenĂŒber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.
5. Der Kunde wird den VerkĂ€ufer nach besten KrĂ€ften unterstĂŒtzen, soweit dieser AnsprĂŒche gegenĂŒber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung geltend macht. Etwaige Rechte und AnsprĂŒche des Kunden – insbesondere die gesetzlichen Rechte des KĂ€ufers bei MĂ€ngeln an der Kaufsache – bleiben von den AbsĂ€tzen 2 bis 4 unberĂŒhrt.

 

XIII. RĂŒcktrittsrecht des VerkĂ€ufers

Der VerkĂ€ufer hat ein RĂŒcktrittsrecht, wenn sein Vorlieferant die bestellte Ware nicht mehr produziert oder aus sonstigen GrĂŒnden, die der VerkĂ€ufer nicht zu vertreten hat, trotz wiederholter Aufforderung nicht liefert. Ein Schadensersatzanspruch des KĂ€ufers ist dann ausgeschlossen.
2. Dem VerkĂ€ufer steht ferner ein RĂŒcktrittsrecht bei Zahlungsverzug des KĂ€ufers oder wenn dem VerkĂ€ufer UmstĂ€nde in der Person oder den VermögensverhĂ€ltnissen des KĂ€ufers bekannt werden, die eine ErfĂŒllung der Kaufpreisforderung gefĂ€hrdet erscheinen lassen, zu. In diesen FĂ€llen kann der VerkĂ€ufer Ersatz fĂŒr seine Aufwendungen sowie sonstigen Schadensersatz verlangen.

 

XIV. Haftung

Bei einfacher sowie leichter FahrlĂ€ssigkeit haftet DECO gegenĂŒber Unternehmern nicht, wenn unwesentliche Vertragspflichten verletzt werden. GegenĂŒber Verbrauchern ist die Haftung bei Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten im Falle einfacher oder leichter FahrlĂ€ssigkeit auf den vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittschaden begrenzt.
2. FĂŒr SchĂ€den, die durch einfache oder leichte FahrlĂ€ssigkeit verursacht werden, haftet DECO – soweit diese FahrlĂ€ssigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung fĂŒr die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Dabei beschrĂ€nkt sich die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Durchschnittsschaden.
3. Nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen fĂŒr SchĂ€den aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlĂ€ssigen oder vorsĂ€tzlichen Pflichtverletzung beruhen, sowie fĂŒr sonstige SchĂ€den, die auf einer grob fahrlĂ€ssigen oder vorsĂ€tzlichen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen, haftet DECO uneingeschrĂ€nkt.
4. Im Übrigen ist die Haftung – ohne RĂŒcksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen.

 

XV. Eigentumsvorbehalt

Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollstĂ€ndigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in AusĂŒbung Ihrer gewerblichen oder selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der GeschĂ€ftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte ĂŒbertragbar.

Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre GegenansprĂŒche rechtskrĂ€ftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein ZurĂŒckbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen VertragsverhĂ€ltnis beruht.
3. Befindet sich der Kunde uns gegenĂŒber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sĂ€mtliche bestehenden Forderungen sofort fĂ€llig.
4. WĂ€hrend des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln, einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware – z. B. im Falle einer PfĂ€ndung – sowie etwaige BeschĂ€digungen oder die Vernichtung dieser unverzĂŒglich mitzuteilen und alle AuskĂŒnfte und Unterlagen zur VerfĂŒgung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte von DECO erforderlich sind, ferner Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte auf das fremde Eigentum hinzuweisen sowie einen Besitzwechsel der Ware und den eigenen Wohnsitzwechsel unverzĂŒglich anzuzeigen.

 

XVI. Datenschutz

Der VerkĂ€ufer verwendet die von Ihnen mitgeteilten Daten zur ErfĂŒllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Eine Weitergabe der Daten des Kunden erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist.
2. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt der VerkĂ€ufer die Zahlungsdaten ggf. an dessen Hausbank weiter. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit vollstĂ€ndiger Abwicklung des Vertrages und vollstĂ€ndiger Kaufpreiszahlung werden die Daten des Kunden fĂŒr die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht.
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Kunden ein Recht auf unentgeltliche Auskunft ĂŒber ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

 

XVII. Beschwerdeverfahren

Die EuropĂ€ische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.‹Den Link zur Plattform finden Sie hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
XVIII. Verbraucherstreitbeilegung
Die DECO MÖBEL GmbH ist nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

XIX. Schlussbestimmungen

Es gelten ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland und die einschlĂ€gigen Regelungen des Rechts der EuropĂ€ischen Union. Die Regelung gilt gleichermaßen fĂŒr den Rechtsverkehr via Internet. Ausgeschlossen ist das UN-Kaufrecht (CISG).
2. ErfĂŒllungsort und Gerichtsstand fĂŒr alle Streitigkeiten ist Berlin, sofern der Besteller Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
3. Ein nach diesen Bedingungen geschlossener Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen ĂŒbrigen Teilen verbindlich. Unwirksame Bestimmungen sind von den Parteien durch Wirksame zu ersetzen, die dem gewollten Zweck möglichst nahekommen. Entsprechendes gilt im Fall einer VertragslĂŒcke.

 

XX. Impressum đŸ‡©đŸ‡Ș

DECO MÖBEL GmbH
vertreten durch deren GeschĂ€ftsfĂŒhrer Erdal Biber. Heinrich-Heine-Str. 27, 10179 Berlin Deutschland

Handelsregister: Amtsgericht Berlin HRB 138320
USt-Nr.: DE280312955, Steuer-Nr.: 30/257/32069