┬áAllgemeine Gesch├Ąftsbedingungen (AGB)
f├╝r Bestellungen auf: www.bydeco.de

┬ž I. Allgemeine Vertragsbestimmungen

1.Diese Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen gelten f├╝r alle Bestellungen, die Verbraucher (┬ž13 BGB) ├╝ber den Online-Shop der Firma DECO M├ľBEL GMBH (im Folgenden “bydeco” oder ÔÇ×AnbieterÔÇť genannt) bietet ├╝ber diese Webseite www.bydeco.de ihren Kunden neue Einrichtungsgegenst├Ąnde zum Kauf an. Die nachstehenden allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen gelten in der jeweils g├╝ltigen Fassung f├╝r alle zwischen DECO und dem Kunden abgeschlossenen Vertr├Ąge ├╝ber die Lieferung von Waren, soweit keine abweichenden individuellen Vereinbarungen getroffen worden sind. Verwendet der Vertragspartner (Kunde) auch allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen, kommt der Vertrag auch ohne eine ausdr├╝ckliche Vereinbarung ├╝ber den Einbezug von allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen zustande. Stimmen die allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen des Kunden und des Anbieters ├╝berein, so gelten diese als vereinbart. Abweichende allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen des Kunden erkennt der Anbieter nicht an.

2. Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschlie├člich an K├Ąufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

3. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Als Verbraucher ist gem├Ą├č ┬ž 13 BGB jede nat├╝rliche Person anzusehen, mit der in Gesch├Ąftsbeziehung getreten wird und die ein Rechtsgesch├Ąft zu einem Zweck abschlie├čt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbst├Ąndigen beruflichen T├Ątigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist gem├Ą├č ┬ž 14 BGB indessen jede nat├╝rliche oder juristische Person oder eine rechtsf├Ąhige Personengesellschaft, mit der in Gesch├Ąftsbeziehung getreten wird und die bei Abschluss eines Rechtsgesch├Ąfts in Aus├╝bung ihrer gewerblichen oder selbst├Ąndigen beruflichen T├Ątigkeit handelt.

4. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Gegen├╝ber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gew├Ąhrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gew├Âhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

5. Die Bestimmungen des ├ťbereinkommens der Vereinten Nationen ├╝ber Vertr├Ąge ├╝ber den internationalen Warenkauf (= UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung..

┬ž II. Vertragsabschluss
1. Zustandekommen des Vertrages
a. Angebot
W├Ąhrend des Bestellvorgangs im Online-Shop des Anbieters erscheint der Button ÔÇ×KaufenÔÇť. Durch Klicken auf den Button ÔÇ×KaufenÔÇť gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der Ware ab, die zum Zeitpunkt des Klickens im Warenkorb aufgef├╝hrt ist und der Kunde ist mit der Geltung dieser Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen einverstanden. Mit der Abgabe des Angebotes ist noch kein Kaufvertrag ├╝ber die im Warenkorb befindlichen Waren zwischen Kunde und Anbieter zustande gekommen
b. Annahme
Die Annahme des Angebotes zum Kaufvertragsabschluss wird durch den Anbieter durch Versendung einer gesonderten E-Mail (Auftragsbest├Ątigung) an die im Bestellvorgang durch den Kunden angegebene E-Mail Adresse erkl├Ąrt. Mit dieser E-Mail wird das Angebot des Kunden entweder ausdr├╝cklich angenommen und der Kaufvertrag ist zustande gekommen oder das Angebot des Kunden wird ausdr├╝cklich abgelehnt.

┬ž III. Zahlungsbedingungen; Aufrechnung und Zur├╝ckbehaltungsrecht

1. Dem Kunden stehen die im jeweiligen konkreten Angebot genannten Zahlungsm├Âglichkeiten per Vorkasse, Kreditkarte, Sofort├╝berweisung, PayPal oder Rechnung zur Verf├╝gung.

2. Der Kunde hat sp├Ątestens 10 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung den Kaufpreis bei Zahlung per Vorkasse oder Paypal zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten an DECO zu zahlen. F├╝r die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Zeitpunkt des Geldeingangs zur vorbehaltlosen Verf├╝gung f├╝r den Verk├Ąufer ma├čgeblich. Nach erfolglosem Ablauf des F├Ąlligkeitsdatums kommt der Kunde ohne weitere Erkl├Ąrung seitens DECO in Zahlungsverzug.

3. Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskr├Ąftig festgestellt sind. Zur Aus├╝bung des Zur├╝ckbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverh├Ąltnis entstammt.

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gr├╝nden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betr├Ągt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Bef├Ârderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszu├╝ben, m├╝ssen Sie uns (DECO M├ľBEL GMBH, Heinrich-Heine-Str. 27, 10179 Berlin , service@bydeco.de) mittels einer eindeutigen Erkl├Ąrung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) ├╝ber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie k├Ânnen daf├╝r das beigef├╝gte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ├╝ber die Aus├╝bung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlie├člich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zus├Ątzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, g├╝nstigste Standardlieferung gew├Ąhlt haben), unverz├╝glich und sp├Ątestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zur├╝ckzuzahlen, an dem die Mitteilung ├╝ber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. F├╝r diese R├╝ckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspr├╝nglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdr├╝cklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R├╝ckzahlung Entgelte berechnet. Wir k├Ânnen die R├╝ckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zur├╝ckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zur├╝ckgesandt haben, je nachdem, welches der fr├╝here Zeitpunkt ist
Bei Paket f├Ąhiger Waren haben Sie unverz├╝glich und in jedem Fall sp├Ątestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns ├╝ber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zur├╝ckzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wenn auf Grund der Beschaffenheit eine Spedition beauftragt werden muss, holen wir die Waren bei Ihnen ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der R├╝cksendung der Waren. Sie m├╝ssen f├╝r einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Pr├╝fung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zur├╝ckzuf├╝hren ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Vertr├Ągen:
1. Vertr├Ąge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und f├╝r deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher ma├čgeblich ist oder die eindeutig auf die pers├Ânlichen Bed├╝rfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
2. Vertr├Ąge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gr├╝nden des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur R├╝ckgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
3. Vertr├Ąge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen G├╝tern vermischt wurden.
Das gesetzliche Widerrufs- oder R├╝ckgaberecht besteht daher nicht und ist nach ┬ž 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB ausgeschlossen.

┬ž IV. Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt
1. Ist das von Ihnen bestellte Produkt bei uns nicht verf├╝gbar, weil wir von unserem zuverl├Ąssigen Lieferanten ohne unser Verschulden trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht beliefert werden, werden wir Ihnen das in der Auftragsbest├Ątigung unverz├╝glich mitteilen. Wir werden dadurch von unserer Leistungspflicht frei und k├Ânnen vom Vertrag zur├╝cktreten. Haben Sie bereits Zahlungen geleistet, werden wir Ihnen diese unverz├╝glich erstatten
2. Die Lieferzeit wird bei jedem Angebot gesondert angegeben.
3. Die Lieferung der Ware erfolgt grunds├Ątzlich – sofern nichts anderes vereinbart ist – gegen Vorauskasse und auf dem Versandwege durch ein geeignetes Transportunternehmen nach Wahl von DECO. Der Versand der Ware erfolgt innerhalb des jeweils in der Artikelbeschreibung angegebenen Zeitraums unter Ber├╝cksichtigung etwaigen Speditionsaufwandes sowie nach Eingang des vollst├Ąndigen Kaufpreises zuz├╝glich etwaiger Liefer- und Versandkosten bei DECO Artikelbeschreibung aufgef├╝hrt sind.
4. Es besteht im Einzelfall die M├Âglichkeit eines einheitlichen Versands, sofern der Kunde in einem Bestellvorgang, d.h. die Bestellung in einem einheitlich bestellten Warenkorb mit mehreren Artikeln erfasst. Ein Anspruch auf Vornahme einer solchen Gesamtlieferung besteht hingegen nicht. Teillieferungen sind zul├Ąssig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind
5. Der Kunde versichert, die richtige und vollst├Ąndige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zus├Ątzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten f├╝r R├╝cklastschriften -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
6. Die Lieferung erfolgt im Normalfall per Paket und bei nicht paketf├Ąhigen Artikeln per Spedition
7. Vorbehaltlich der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung werden wir f├╝r eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Ist ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar, weil wir von unserem zuverl├Ąssigen Lieferanten ohne unser Verschulden trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht rechtzeitig beliefert werden, werden wir die restlichen Waren nachliefern, soweit dies f├╝r Sie zumutbar ist
8. Die Lieferadresse muss sich innerhalb des Staates Deutschland ohne Inseln befinden

┬ž V. Preise, Liefer- und Versandkosten
1. Es gelten die auf unseren Seiten angegebenen Preise. Irrt├╝mer sind vorbehalten. Die Preise sind Bruttopreise und enthalten die jeweils g├╝ltige gesetzliche zur Zeit 19% Mehrwertsteuer.
2. F├╝r Versand innerhalb Deutschlands fallen keine Versandkosten an.
3. Bei Zahlung per Nachnahme werden 4,00 EUR Nachnahmegeb├╝hren berechnet und eine zus├Ątzliche Geb├╝hr in H├Âhe von 2,00 EUR f├Ąllig, die der Zusteller vor Ort erhebt.
4. Die H├Âhe der Versandkosten richtet sich nach der Anzahl der bestellten Waren sowie nach dem Lieferort.
5. Bei Kunden mit Lieferadresse au├čerhalb Deutschlands (EU) und Gr├Â├čere Lieferungen ins Ausland und Lieferungen in Statten, die nicht der EU angeh├Âren auf Anfrage. Bei Lieferungen in das Ausland ├╝bernimmt der Besteller gegebenenfalls die zus├Ątzlichen Steuern und Z├Âlle.

 

┬ž VI. Gew├Ąhrleistungs- und Garantiebedingungen
1. DECO leistet Gew├Ąhr nach Ma├čgabe der folgenden Abs├Ątze: Eigene Garantien gibt DECO nur, sofern sich dies aus der Artikelbeschreibung ausdr├╝cklich ergibt; die blo├če Pr├Ąsentation der Artikel auf der Website ist daher grunds├Ątzlich als reine Leistungsbeschreibung anzusehen. Garantieerkl├Ąrungen Dritter, insbesondere Herstellergarantien, bleiben hiervon unber├╝hrt. Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind an DECO ├╝ber die diesen Gesch├Ąftsbedingungen vorangestellten Kontaktdaten zu richten..
2. Bei Sch├Ąden, die durch unsachgem├Ą├če Behandlung oder Verwendung der Ware durch den Kunden entstanden sind, besteht keine Gew├Ąhrleistung. Gleiches gilt f├╝r einen sogenannten gewollten Verschlei├č. Der Kunde ist generell nicht berechtigt, vorliegende M├Ąngel selbst oder durch Dritte ohne vorherige und ausdr├╝ckliche Zustimmung von DECO beseitigen zu lassen (Selbstvornahme).
3. Soweit der Kunde Verbraucher gem├Ą├č ┬ž 13 BGB ist richtet sich die Haftung bei M├Ąngen nach den gesetzlichen Bestimmungen.
4. Ist der Kunde Unternehmer, gilt abweichend von ┬ž 9 Absatz 3 folgendes:
M├Ąngelanspr├╝che des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen nach ┬ž 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und R├╝geobliegenheiten ordnungsgem├Ą├č nachgekommen ist.
Soweit der Unternehmer Nacherf├╝llung wegen eines Sachmangels verlangt, hat der Verk├Ąufer die Wahl der Art der Nacherf├╝llung.
Soweit der Verk├Ąufer im Rahmen der Nacherf├╝llung eine Ersatzlieferung vornimmt, ist dies ohne weitere Anhaltspunkte nicht als Anerkenntnis des Nacherf├╝llungsanspruchs zu werten. Die Ersatzlieferung erfolgt grunds├Ątzlich aus Kulanz. Der Verk├Ąufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Unternehmer Schadensersatzanspr├╝che geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrl├Ąssigkeit, einschlie├člich von Vorsatz oder grober Fahrl├Ąssigkeit der Vertreter oder Erf├╝llungsgehilfen des Verk├Ąufers beruhen. Soweit dem Verk├Ąufer keine vors├Ątzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Der Verk├Ąufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern er schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gef├Ąhrdet) sowie eine Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erf├╝llung die ordnungsgem├Ą├če Durchf├╝hrung des Vertrages ├╝berhaupt erst erm├Âglicht und auf deren Einhaltung der Unternehmer regelm├Ą├čig vertraut) verletzt, jedoch jeweils nur f├╝r den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. F├╝r die leicht fahrl├Ąssige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verk├Ąufer nicht. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des K├Ârpers oder der Gesundheit bleibt unber├╝hrt; dies gilt auch f├╝r die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen. Die Verj├Ąhrungsfrist f├╝r M├Ąngelanspr├╝che betr├Ągt 12 Monate, gerechnet ab Gefahr├╝bergang. Die Verj├Ąhrungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den ┬ž┬ž 478, 479 BGB bleibt unber├╝hrt; ie betr├Ągt f├╝nf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache.

┬ž VII. R├╝cknahme ausgeschlossen sind Textilien, Sonderanfertigungen, Meterware und Zuschnitte
1. Bitte beachten Sie, dass Textilien, die direkt mit der Haut in Kontakt kommen, wie z.B. Decken, Bettw├Ąsche, Spannbettlaken, Kissen und Handt├╝cher, aus Hygienegr├╝nden nicht benutzt zur├╝ckgenommen werden k├Ânnen. Bereits gebrauchte oder gewaschene Decken, Bettw├Ąsche, Handt├╝cher, Kissenbez├╝ge sind ebenfalls von der R├╝cksendung ausgeschlossen. Eine R├╝ckerstattung ist nur m├Âglich, wenn Artikel in wiederverkaufbarem Zustand originalverpackt zur├╝ckgesendet worden sind.
2. auch Sonderanfertigungen, Meterware und Zuschnitte k├Ânnen nach Fertigstellung nicht mehr storniert oder zur├╝ckgenommen werden.

┬ž VIII. R├╝cksendekosten tr├Ągt der K├Ąufer
Der bestellte Artikel entspricht nicht Ihren Vorstellungen oder wird nicht mehr ben├Âtigt k├Ânnen Sie uns den gekauften Artikel zur├╝cksenden. Die Kosten f├╝r die R├╝cksendung sind vom K├Ąufer zu tragen es sei denn der Artikel weicht erheblich von der Artikelbeschreibung ab, dann brauchen wir zus├Ątzlich eine detaillierte Erl├Ąuterung und Fotos per E-Mail an service@bydeco.de

┬ž IX. Farbweichungen
Bitte beachten Sie, dass jeder Monitor die Farben unserer Artikel unterschiedlich wiedergibt. Der tats├Ąchliche Farbton der gelieferten Ware Kann daher vom angezeigten Produkt abweichen. Dies stellt keinen Mangel an der Ware dar.

┬ž X. Warenabholung
Wir sind ein Onlineshop und versenden direkt aus unseren Lagern. Eine Abholung ist aus logistischen Gr├╝nden leider nicht m├Âglich

 

┬ž XI. Unterbrechung der Lieferung
1. Ist die Einhaltung der Lieferfrist unm├Âglich aus Gr├╝nden, die der Verk├Ąufer nicht zu vertreten hat, (insbesondere bei h├Âherer Gewalt, Streik, Aussperrung und beh├Ârdlichen Ma├čnahmen) so verl├Ąngert sich die Lieferfrist entsprechend
2. Dies gilt auch, wenn Lieferungen an den Verk├Ąufer aus Gr├╝nden, die dieser nicht zu vertreten hat, nicht termingerecht erfolgen. Der Verk├Ąufer wird in diesen F├Ąllen den K├Ąufer unverz├╝glich nach Kenntnis dieser Behinderung schriftlich benachrichtigen.
3. Wird der vereinbarte Liefertermin in den vorgenannten Gr├╝nden um mehr als 3 Monate ├╝berschritten, so hat der K├Ąufer das Recht zum R├╝cktritt vom Vertrag, wenn er die Aus├╝bung des R├╝cktrittsrechtes unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen durch einen Brief oder per Mail ank├╝ndigt und auch innerhalb dieser Frist keine Lieferung erfolgt. Schadensersatz ist hier ausgeschlossen.

 

┬ž XII. Gefahr├╝bergang, Transportsch├Ąden
1. Die Gefahr des zuf├Ąlligen Untergangs und der zuf├Ąlligen Verschlechterung der Ware geht beim Versendungskauf mit der ├ťbergabe der Kaufsache an den Kunden ├╝ber, sofern der Kunde Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zuf├Ąlligen Untergangs und der zuf├Ąlligen Verschlechterung der Ware auf ihn ├╝ber, sobald die Sendung an die f├╝r den Transport ausf├╝hrende Person ├╝bergeben worden ist. Der ├ťbergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
2. Die vom Transportunternehmen angelieferte Ware ist sofort nach Empfang im Beisein des Zustellers auf ihre Vollst├Ąndigkeit und Unversehrtheit hin zu ├╝berpr├╝fen
3. Sofern offensichtliche Sch├Ąden (z.B. bei Glasplatten) festzustellen sind, sind diese dem Transportunternehmen sofort anzuzeigen. In diesem Fall verpflichtet sich der Kunde, diese Sch├Ąden auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
4. Die Bei teilweisem Verlust oder der Besch├Ądigung der Ware, die im verpackten Zustand nicht erkennbar war, hat der Kunde dies DECO innerhalb von 5 Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen 7 Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gew├Ąhren, dass etwaige Anspr├╝che gegen├╝ber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.
5. Der Kunde wird den Verk├Ąufer nach besten Kr├Ąften unterst├╝tzen, soweit dieser Anspr├╝che gegen├╝ber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung geltend macht. Etwaige Rechte und Anspr├╝che des Kunden – insbesondere die gesetzlichen Rechte des K├Ąufers bei M├Ąngeln an der Kaufsache – bleiben von den Abs├Ątzen 2 bis 4 unber├╝hrt.

 

┬ž XIII. R├╝cktrittsrecht des Verk├Ąufers
1. Der Verk├Ąufer hat ein R├╝cktrittsrecht, wenn sein Vorlieferant die bestellte Ware nicht mehr produziert oder aus sonstigen Gr├╝nden, die der Verk├Ąufer nicht zu vertreten hat, trotz wiederholter Aufforderung nicht liefert. Ein Schadensersatzanspruch des K├Ąufers ist dann ausgeschlossen.
2. Dem Verk├Ąufer steht ferner ein R├╝cktrittsrecht bei Zahlungsverzug des K├Ąufers oder wenn dem Verk├Ąufer Umst├Ąnde in der Person oder den Verm├Âgensverh├Ąltnissen des K├Ąufers bekannt werden, die eine Erf├╝llung der Kaufpreisforderung gef├Ąhrdet erscheinen lassen, zu. In diesen F├Ąllen kann der Verk├Ąufer Ersatz f├╝r seine Aufwendungen sowie sonstigen Schadensersatz verlangen.

 

┬ž XIV. Haftung
1. Bei einfacher sowie leichter Fahrl├Ąssigkeit haftet DECO gegen├╝ber Unternehmern nicht, wenn unwesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Gegen├╝ber Verbrauchern ist die Haftung bei Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten im Falle einfacher oder leichter Fahrl├Ąssigkeit auf den vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittschaden begrenzt.
2. F├╝r Sch├Ąden, die durch einfache oder leichte Fahrl├Ąssigkeit verursacht werden, haftet DECO , soweit diese Fahrl├Ąssigkeit die Verletzung solche Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung f├╝r die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Dabei beschr├Ąnkt sich die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Durchschnittsschaden begrenzt.
3. Nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen f├╝r Sch├Ąden aus der Verletzung des Lebens, des K├Ârpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrl├Ąssigen oder vors├Ątzlichen Pflichtverletzung beruhen sowie f├╝r sonstige Sch├Ąden, die auf einer grob fahrl├Ąssigen oder vors├Ątzlichen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen, haftet DECO uneingeschr├Ąnkt.
4. Im ├ťbrigen ist die Haftung – ohne R├╝cksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ÔÇô ausgeschlossen

 

┬ž XV. Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollst├Ąndigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Aus├╝bung Ihrer gewerblichen oder selbst├Ąndigen beruflichen T├Ątigkeit, eine juristische Person des ├Âffentlichen Rechts oder ├Âffentlich-rechtliches Sonderverm├Âgen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Gesch├Ąftsverbindung mit dem Besteller vor. De entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte ├╝bertragbar.

2. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenanspr├╝che rechtskr├Ąftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Au├čerdem haben Sie ein Zur├╝ckbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverh├Ąltnis beruht.
3. Befindet sich der Kunde uns gegen├╝ber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden s├Ąmtliche bestehende Forderungen sofort f├Ąllig.
4. W├Ąhrend des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln, einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware – z.B. im Falle einer Pf├Ąndung – sowie etwaige Besch├Ądigungen oder die Vernichtung dieser unverz├╝glich mitzuteilen und alle Ausk├╝nfte und Unterlagen zur Verf├╝gung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte von DECO erforderlich sind, ferner Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte auf das fremde Eigentum hinzuweisen sowie einen Besitzwechsel der Ware und den eigenen Wohnsitzwechsel unverz├╝glich anzuzeigen.

 

┬ž XVI. Datenschutz
1. Der Verk├Ąufer verwendet die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erf├╝llung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Eine Weitergabe der Daten des Kunden erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist.
2. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt der Verk├Ąufer die Zahlungsdaten ggf. an dessen Hausbank weiter. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit vollst├Ąndiger Abwicklung des Vertrages und vollst├Ąndiger Kaufpreiszahlung werden die Daten des Kunden f├╝r die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gel├Âscht.
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Kunden ein Recht auf unentgeltliche Auskunft ├╝ber Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder L├Âschung dieser Daten.

 

XVII. Beschwerdeverfahren
Die Europ├Ąische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.ÔÇĘDen Link zur Plattform finden Sie hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
XVIII. Verbraucherstreitbeilegung
Die DECO M├ľBEL Gmbh ist nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

┬ž XIX. Schlussbestimmungen
1. Es gelten ausschlie├člich das Recht der Bundesrepublik Deutschland und die einschl├Ągigen Regelungen des Rechts der Europ├Ąischen Union. Die Regelung gilt gleicherma├čen f├╝r den Rechtsverkehr via Internet. Ausgeschlossen ist das UN-Kaufrecht (CISG).
2. Erf├╝llungsort und Gerichtsstand f├╝r alle Streitigkeiten ist Berlin, sofern der Besteller Kaufmann, juristische Person des ├Âffentlichen Rechts ist oder der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
3. Ein nach diesen Bedingungen geschlossener Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen ├╝brigen Teilen verbindlich. Unwirksame Bestimmungen sind von den Parteien durch wirksame zu ersetzen, die dem gewollten Zweck m├Âglichst nahe kommen. Entsprechendes gilt im Fall einer Vertragsl├╝cke.

 

┬ž XX. Impressum
DECO M├ľBEL Gmbh
vertreten durch deren Gesch├Ąftsf├╝hrer Erdal Biber. Heinrich-Heine-Str.27, 10179 Berlin , Deutschland ­čçę­čç¬

Handelsregister: Amtsgericht Berlin HRB 138320
USt-Nr.: DE280312955 , Steuer-Nr.: 30/257/32069