Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
f√ľr Bestellungen auf: www.bydeco.de

§ I. Allgemeine Vertragsbestimmungen

1.Diese Allgemeinen Gesch√§ftsbedingungen gelten f√ľr alle Bestellungen, die Verbraucher (¬ß13 BGB) √ľber den Online-Shop der Firma DECO M√ĖBEL GMBH (im Folgenden “bydeco” oder ‚ÄěAnbieter‚Äú genannt) bietet √ľber diese Webseite www.bydeco.de ihren Kunden neue Einrichtungsgegenst√§nde zum Kauf an. Die nachstehenden allgemeinen Gesch√§ftsbedingungen gelten in der jeweils g√ľltigen Fassung f√ľr alle zwischen DECO und dem Kunden abgeschlossenen Vertr√§ge √ľber die Lieferung von Waren, soweit keine abweichenden individuellen Vereinbarungen getroffen worden sind. Verwendet der Vertragspartner (Kunde) auch allgemeine Gesch√§ftsbedingungen, kommt der Vertrag auch ohne eine ausdr√ľckliche Vereinbarung √ľber den Einbezug von allgemeinen Gesch√§ftsbedingungen zustande. Stimmen die allgemeinen Gesch√§ftsbedingungen des Kunden und des Anbieters √ľberein, so gelten diese als vereinbart. Abweichende allgemeine Gesch√§ftsbedingungen des Kunden erkennt der Anbieter nicht an.

2. Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

3. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Als Verbraucher ist gem√§√ü ¬ß 13 BGB jede nat√ľrliche Person anzusehen, mit der in Gesch√§ftsbeziehung getreten wird und die ein Rechtsgesch√§ft zu einem Zweck abschlie√üt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbst√§ndigen beruflichen T√§tigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist gem√§√ü ¬ß 14 BGB indessen jede nat√ľrliche oder juristische Person oder eine rechtsf√§hige Personengesellschaft, mit der in Gesch√§ftsbeziehung getreten wird und die bei Abschluss eines Rechtsgesch√§fts in Aus√ľbung ihrer gewerblichen oder selbst√§ndigen beruflichen T√§tigkeit handelt.

4. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Gegen√ľber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gew√§hrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gew√∂hnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

5. Die Bestimmungen des √úbereinkommens der Vereinten Nationen √ľber Vertr√§ge √ľber den internationalen Warenkauf (= UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung..

§ II. Vertragsabschluss
1. Zustandekommen des Vertrages
a. Angebot
W√§hrend des Bestellvorgangs im Online-Shop des Anbieters erscheint der Button ‚ÄěKaufen‚Äú. Durch Klicken auf den Button ‚ÄěKaufen‚Äú gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der Ware ab, die zum Zeitpunkt des Klickens im Warenkorb aufgef√ľhrt ist und der Kunde ist mit der Geltung dieser Allgemeinen Gesch√§ftsbedingungen einverstanden. Mit der Abgabe des Angebotes ist noch kein Kaufvertrag √ľber die im Warenkorb befindlichen Waren zwischen Kunde und Anbieter zustande gekommen
b. Annahme
Die Annahme des Angebotes zum Kaufvertragsabschluss wird durch den Anbieter durch Versendung einer gesonderten E-Mail (Auftragsbest√§tigung) an die im Bestellvorgang durch den Kunden angegebene E-Mail Adresse erkl√§rt. Mit dieser E-Mail wird das Angebot des Kunden entweder ausdr√ľcklich angenommen und der Kaufvertrag ist zustande gekommen oder das Angebot des Kunden wird ausdr√ľcklich abgelehnt.

¬ß III. Zahlungsbedingungen; Aufrechnung und Zur√ľckbehaltungsrecht

1. Dem Kunden stehen die im jeweiligen konkreten Angebot genannten Zahlungsm√∂glichkeiten per Vorkasse, Kreditkarte, Sofort√ľberweisung, PayPal oder Rechnung zur Verf√ľgung.

2. Der Kunde hat sp√§testens 10 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung den Kaufpreis bei Zahlung per Vorkasse oder Paypal zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten an DECO zu zahlen. F√ľr die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Zeitpunkt des Geldeingangs zur vorbehaltlosen Verf√ľgung f√ľr den Verk√§ufer ma√ügeblich. Nach erfolglosem Ablauf des F√§lligkeitsdatums kommt der Kunde ohne weitere Erkl√§rung seitens DECO in Zahlungsverzug.

3. Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskr√§ftig festgestellt sind. Zur Aus√ľbung des Zur√ľckbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverh√§ltnis entstammt.

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gr√ľnden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betr√§gt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Bef√∂rderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszu√ľben, m√ľssen Sie uns (DECO M√ĖBEL GMBH, Heinrich-Heine-Str. 27, 10179 Berlin , service@bydeco.de) mittels einer eindeutigen Erkl√§rung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) √ľber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie k√∂nnen daf√ľr das beigef√ľgte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung √ľber die Aus√ľbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlie√ülich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zus√§tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, g√ľnstigste Standardlieferung gew√§hlt haben), unverz√ľglich und sp√§testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zur√ľckzuzahlen, an dem die Mitteilung √ľber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. F√ľr diese R√ľckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspr√ľnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdr√ľcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R√ľckzahlung Entgelte berechnet. Wir k√∂nnen die R√ľckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zur√ľckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zur√ľckgesandt haben, je nachdem, welches der fr√ľhere Zeitpunkt ist
Bei Paket f√§higer Waren haben Sie unverz√ľglich und in jedem Fall sp√§testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns √ľber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zur√ľckzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wenn auf Grund der Beschaffenheit eine Spedition beauftragt werden muss, holen wir die Waren bei Ihnen ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der R√ľcksendung der Waren. Sie m√ľssen f√ľr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Pr√ľfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zur√ľckzuf√ľhren ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
1. Vertr√§ge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und f√ľr deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher ma√ügeblich ist oder die eindeutig auf die pers√∂nlichen Bed√ľrfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
2. Vertr√§ge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gr√ľnden des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur R√ľckgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
3. Vertr√§ge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen G√ľtern vermischt wurden.
Das gesetzliche Widerrufs- oder R√ľckgaberecht besteht daher nicht und ist nach ¬ß 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB ausgeschlossen.

§ IV. Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt
1. Ist das von Ihnen bestellte Produkt bei uns nicht verf√ľgbar, weil wir von unserem zuverl√§ssigen Lieferanten ohne unser Verschulden trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht beliefert werden, werden wir Ihnen das in der Auftragsbest√§tigung unverz√ľglich mitteilen. Wir werden dadurch von unserer Leistungspflicht frei und k√∂nnen vom Vertrag zur√ľcktreten. Haben Sie bereits Zahlungen geleistet, werden wir Ihnen diese unverz√ľglich erstatten
2. Die Lieferzeit wird bei jedem Angebot gesondert angegeben.
3. Die Lieferung der Ware erfolgt grunds√§tzlich – sofern nichts anderes vereinbart ist – gegen Vorauskasse und auf dem Versandwege durch ein geeignetes Transportunternehmen nach Wahl von DECO. Der Versand der Ware erfolgt innerhalb des jeweils in der Artikelbeschreibung angegebenen Zeitraums unter Ber√ľcksichtigung etwaigen Speditionsaufwandes sowie nach Eingang des vollst√§ndigen Kaufpreises zuz√ľglich etwaiger Liefer- und Versandkosten bei DECO Artikelbeschreibung aufgef√ľhrt sind.
4. Es besteht im Einzelfall die Möglichkeit eines einheitlichen Versands, sofern der Kunde in einem Bestellvorgang, d.h. die Bestellung in einem einheitlich bestellten Warenkorb mit mehreren Artikeln erfasst. Ein Anspruch auf Vornahme einer solchen Gesamtlieferung besteht hingegen nicht. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind
5. Der Kunde versichert, die richtige und vollst√§ndige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zus√§tzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten f√ľr R√ľcklastschriften -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
6. Die Lieferung erfolgt im Normalfall per Paket und bei nicht paketfähigen Artikeln per Spedition
7. Vorbehaltlich der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung werden wir f√ľr eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Ist ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar, weil wir von unserem zuverl√§ssigen Lieferanten ohne unser Verschulden trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht rechtzeitig beliefert werden, werden wir die restlichen Waren nachliefern, soweit dies f√ľr Sie zumutbar ist
8. Die Lieferadresse muss sich innerhalb des Staates Deutschland ohne Inseln befinden

§ V. Preise, Liefer- und Versandkosten
1. Es gelten die auf unseren Seiten angegebenen Preise. Irrt√ľmer sind vorbehalten. Die Preise sind Bruttopreise und enthalten die jeweils g√ľltige gesetzliche zur Zeit 19% Mehrwertsteuer.
2. F√ľr Versand innerhalb Deutschlands fallen keine Versandkosten an.
3. Bei Zahlung per Nachnahme werden 4,00 EUR Nachnahmegeb√ľhren berechnet und eine zus√§tzliche Geb√ľhr in H√∂he von 2,00 EUR f√§llig, die der Zusteller vor Ort erhebt.
4. Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach der Anzahl der bestellten Waren sowie nach dem Lieferort.
5. Bei Kunden mit Lieferadresse au√üerhalb Deutschlands (EU) und Gr√∂√üere Lieferungen ins Ausland und Lieferungen in Statten, die nicht der EU angeh√∂ren auf Anfrage. Bei Lieferungen in das Ausland √ľbernimmt der Besteller gegebenenfalls die zus√§tzlichen Steuern und Z√∂lle.

 

§ VI. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
1. DECO leistet Gew√§hr nach Ma√ügabe der folgenden Abs√§tze: Eigene Garantien gibt DECO nur, sofern sich dies aus der Artikelbeschreibung ausdr√ľcklich ergibt; die blo√üe Pr√§sentation der Artikel auf der Website ist daher grunds√§tzlich als reine Leistungsbeschreibung anzusehen. Garantieerkl√§rungen Dritter, insbesondere Herstellergarantien, bleiben hiervon unber√ľhrt. Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind an DECO √ľber die diesen Gesch√§ftsbedingungen vorangestellten Kontaktdaten zu richten..
2. Bei Sch√§den, die durch unsachgem√§√üe Behandlung oder Verwendung der Ware durch den Kunden entstanden sind, besteht keine Gew√§hrleistung. Gleiches gilt f√ľr einen sogenannten gewollten Verschlei√ü. Der Kunde ist generell nicht berechtigt, vorliegende M√§ngel selbst oder durch Dritte ohne vorherige und ausdr√ľckliche Zustimmung von DECO beseitigen zu lassen (Selbstvornahme).
3. Soweit der Kunde Verbraucher gemäß § 13 BGB ist richtet sich die Haftung bei Mängen nach den gesetzlichen Bestimmungen.
4. Ist der Kunde Unternehmer, gilt abweichend von § 9 Absatz 3 folgendes:
M√§ngelanspr√ľche des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen nach ¬ß 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und R√ľgeobliegenheiten ordnungsgem√§√ü nachgekommen ist.
Soweit der Unternehmer Nacherf√ľllung wegen eines Sachmangels verlangt, hat der Verk√§ufer die Wahl der Art der Nacherf√ľllung.
Soweit der Verk√§ufer im Rahmen der Nacherf√ľllung eine Ersatzlieferung vornimmt, ist dies ohne weitere Anhaltspunkte nicht als Anerkenntnis des Nacherf√ľllungsanspruchs zu werten. Die Ersatzlieferung erfolgt grunds√§tzlich aus Kulanz. Der Verk√§ufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Unternehmer Schadensersatzanspr√ľche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrl√§ssigkeit, einschlie√ülich von Vorsatz oder grober Fahrl√§ssigkeit der Vertreter oder Erf√ľllungsgehilfen des Verk√§ufers beruhen. Soweit dem Verk√§ufer keine vors√§tzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Der Verk√§ufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern er schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gef√§hrdet) sowie eine Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erf√ľllung die ordnungsgem√§√üe Durchf√ľhrung des Vertrages √ľberhaupt erst erm√∂glicht und auf deren Einhaltung der Unternehmer regelm√§√üig vertraut) verletzt, jedoch jeweils nur f√ľr den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. F√ľr die leicht fahrl√§ssige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verk√§ufer nicht. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des K√∂rpers oder der Gesundheit bleibt unber√ľhrt; dies gilt auch f√ľr die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen. Die Verj√§hrungsfrist f√ľr M√§ngelanspr√ľche betr√§gt 12 Monate, gerechnet ab Gefahr√ľbergang. Die Verj√§hrungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den ¬ß¬ß 478, 479 BGB bleibt unber√ľhrt; ie betr√§gt f√ľnf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache.

¬ß VII. R√ľcknahme ausgeschlossen sind Textilien, Sonderanfertigungen, Meterware und Zuschnitte
1. Bitte beachten Sie, dass Textilien, die direkt mit der Haut in Kontakt kommen, wie z.B. Decken, Bettw√§sche, Spannbettlaken, Kissen und Handt√ľcher, aus Hygienegr√ľnden nicht benutzt zur√ľckgenommen werden k√∂nnen. Bereits gebrauchte oder gewaschene Decken, Bettw√§sche, Handt√ľcher, Kissenbez√ľge sind ebenfalls von der R√ľcksendung ausgeschlossen. Eine R√ľckerstattung ist nur m√∂glich, wenn Artikel in wiederverkaufbarem Zustand originalverpackt zur√ľckgesendet worden sind.
2. auch Sonderanfertigungen, Meterware und Zuschnitte k√∂nnen nach Fertigstellung nicht mehr storniert oder zur√ľckgenommen werden.

¬ß VIII. R√ľcksendekosten tr√§gt der K√§ufer
Der bestellte Artikel entspricht nicht Ihren Vorstellungen oder wird nicht mehr ben√∂tigt k√∂nnen Sie uns den gekauften Artikel zur√ľcksenden. Die Kosten f√ľr die R√ľcksendung sind vom K√§ufer zu tragen es sei denn der Artikel weicht erheblich von der Artikelbeschreibung ab, dann brauchen wir zus√§tzlich eine detaillierte Erl√§uterung und Fotos per E-Mail an service@bydeco.de

§ IX. Farbweichungen
Bitte beachten Sie, dass jeder Monitor die Farben unserer Artikel unterschiedlich wiedergibt. Der tatsächliche Farbton der gelieferten Ware Kann daher vom angezeigten Produkt abweichen. Dies stellt keinen Mangel an der Ware dar.

§ X. Warenabholung
Wir sind ein Onlineshop und versenden direkt aus unseren Lagern. Eine Abholung ist aus logistischen Gr√ľnden leider nicht m√∂glich

 

§ XI. Unterbrechung der Lieferung
1. Ist die Einhaltung der Lieferfrist unm√∂glich aus Gr√ľnden, die der Verk√§ufer nicht zu vertreten hat, (insbesondere bei h√∂herer Gewalt, Streik, Aussperrung und beh√∂rdlichen Ma√ünahmen) so verl√§ngert sich die Lieferfrist entsprechend
2. Dies gilt auch, wenn Lieferungen an den Verk√§ufer aus Gr√ľnden, die dieser nicht zu vertreten hat, nicht termingerecht erfolgen. Der Verk√§ufer wird in diesen F√§llen den K√§ufer unverz√ľglich nach Kenntnis dieser Behinderung schriftlich benachrichtigen.
3. Wird der vereinbarte Liefertermin in den vorgenannten Gr√ľnden um mehr als 3 Monate √ľberschritten, so hat der K√§ufer das Recht zum R√ľcktritt vom Vertrag, wenn er die Aus√ľbung des R√ľcktrittsrechtes unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen durch einen Brief oder per Mail ank√ľndigt und auch innerhalb dieser Frist keine Lieferung erfolgt. Schadensersatz ist hier ausgeschlossen.

 

¬ß XII. Gefahr√ľbergang, Transportsch√§den
1. Die Gefahr des zuf√§lligen Untergangs und der zuf√§lligen Verschlechterung der Ware geht beim Versendungskauf mit der √úbergabe der Kaufsache an den Kunden √ľber, sofern der Kunde Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zuf√§lligen Untergangs und der zuf√§lligen Verschlechterung der Ware auf ihn √ľber, sobald die Sendung an die f√ľr den Transport ausf√ľhrende Person √ľbergeben worden ist. Der √úbergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
2. Die vom Transportunternehmen angelieferte Ware ist sofort nach Empfang im Beisein des Zustellers auf ihre Vollst√§ndigkeit und Unversehrtheit hin zu √ľberpr√ľfen
3. Sofern offensichtliche Schäden (z.B. bei Glasplatten) festzustellen sind, sind diese dem Transportunternehmen sofort anzuzeigen. In diesem Fall verpflichtet sich der Kunde, diese Schäden auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
4. Die Bei teilweisem Verlust oder der Besch√§digung der Ware, die im verpackten Zustand nicht erkennbar war, hat der Kunde dies DECO innerhalb von 5 Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen 7 Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gew√§hren, dass etwaige Anspr√ľche gegen√ľber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.
5. Der Kunde wird den Verk√§ufer nach besten Kr√§ften unterst√ľtzen, soweit dieser Anspr√ľche gegen√ľber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung geltend macht. Etwaige Rechte und Anspr√ľche des Kunden – insbesondere die gesetzlichen Rechte des K√§ufers bei M√§ngeln an der Kaufsache – bleiben von den Abs√§tzen 2 bis 4 unber√ľhrt.

 

¬ß XIII. R√ľcktrittsrecht des Verk√§ufers
1. Der Verk√§ufer hat ein R√ľcktrittsrecht, wenn sein Vorlieferant die bestellte Ware nicht mehr produziert oder aus sonstigen Gr√ľnden, die der Verk√§ufer nicht zu vertreten hat, trotz wiederholter Aufforderung nicht liefert. Ein Schadensersatzanspruch des K√§ufers ist dann ausgeschlossen.
2. Dem Verk√§ufer steht ferner ein R√ľcktrittsrecht bei Zahlungsverzug des K√§ufers oder wenn dem Verk√§ufer Umst√§nde in der Person oder den Verm√∂gensverh√§ltnissen des K√§ufers bekannt werden, die eine Erf√ľllung der Kaufpreisforderung gef√§hrdet erscheinen lassen, zu. In diesen F√§llen kann der Verk√§ufer Ersatz f√ľr seine Aufwendungen sowie sonstigen Schadensersatz verlangen.

 

§ XIV. Haftung
1. Bei einfacher sowie leichter Fahrl√§ssigkeit haftet DECO gegen√ľber Unternehmern nicht, wenn unwesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Gegen√ľber Verbrauchern ist die Haftung bei Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten im Falle einfacher oder leichter Fahrl√§ssigkeit auf den vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittschaden begrenzt.
2. F√ľr Sch√§den, die durch einfache oder leichte Fahrl√§ssigkeit verursacht werden, haftet DECO , soweit diese Fahrl√§ssigkeit die Verletzung solche Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung f√ľr die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Dabei beschr√§nkt sich die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Durchschnittsschaden begrenzt.
3. Nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen f√ľr Sch√§den aus der Verletzung des Lebens, des K√∂rpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrl√§ssigen oder vors√§tzlichen Pflichtverletzung beruhen sowie f√ľr sonstige Sch√§den, die auf einer grob fahrl√§ssigen oder vors√§tzlichen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen, haftet DECO uneingeschr√§nkt.
4. Im √úbrigen ist die Haftung – ohne R√ľcksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ‚Äď ausgeschlossen

 

§ XV. Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollst√§ndigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Aus√ľbung Ihrer gewerblichen oder selbst√§ndigen beruflichen T√§tigkeit, eine juristische Person des √∂ffentlichen Rechts oder √∂ffentlich-rechtliches Sonderverm√∂gen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Gesch√§ftsverbindung mit dem Besteller vor. De entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte √ľbertragbar.

2. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenanspr√ľche rechtskr√§ftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Au√üerdem haben Sie ein Zur√ľckbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverh√§ltnis beruht.
3. Befindet sich der Kunde uns gegen√ľber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden s√§mtliche bestehende Forderungen sofort f√§llig.
4. W√§hrend des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln, einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware – z.B. im Falle einer Pf√§ndung – sowie etwaige Besch√§digungen oder die Vernichtung dieser unverz√ľglich mitzuteilen und alle Ausk√ľnfte und Unterlagen zur Verf√ľgung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte von DECO erforderlich sind, ferner Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte auf das fremde Eigentum hinzuweisen sowie einen Besitzwechsel der Ware und den eigenen Wohnsitzwechsel unverz√ľglich anzuzeigen.

 

§ XVI. Datenschutz
1. Der Verk√§ufer verwendet die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erf√ľllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Eine Weitergabe der Daten des Kunden erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist.
2. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt der Verk√§ufer die Zahlungsdaten ggf. an dessen Hausbank weiter. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit vollst√§ndiger Abwicklung des Vertrages und vollst√§ndiger Kaufpreiszahlung werden die Daten des Kunden f√ľr die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gel√∂scht.
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Kunden ein Recht auf unentgeltliche Auskunft √ľber Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder L√∂schung dieser Daten.

 

XVII. Beschwerdeverfahren
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.
Den Link zur Plattform finden Sie hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
XVIII. Verbraucherstreitbeilegung
Die DECO M√ĖBEL Gmbh ist nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ XIX. Schlussbestimmungen
1. Es gelten ausschlie√ülich das Recht der Bundesrepublik Deutschland und die einschl√§gigen Regelungen des Rechts der Europ√§ischen Union. Die Regelung gilt gleicherma√üen f√ľr den Rechtsverkehr via Internet. Ausgeschlossen ist das UN-Kaufrecht (CISG).
2. Erf√ľllungsort und Gerichtsstand f√ľr alle Streitigkeiten ist Berlin, sofern der Besteller Kaufmann, juristische Person des √∂ffentlichen Rechts ist oder der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
3. Ein nach diesen Bedingungen geschlossener Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen √ľbrigen Teilen verbindlich. Unwirksame Bestimmungen sind von den Parteien durch wirksame zu ersetzen, die dem gewollten Zweck m√∂glichst nahe kommen. Entsprechendes gilt im Fall einer Vertragsl√ľcke.

 

§ XX. Impressum
DECO M√ĖBEL Gmbh
vertreten durch deren Gesch√§ftsf√ľhrer Erdal Biber. Heinrich-Heine-Str.27, 10179 Berlin , Deutschland ūüá©ūüá™

Handelsregister: Amtsgericht Berlin HRB 138320
USt-Nr.: DE280312955 , Steuer-Nr.: 30/257/32069